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Nutzungsbedingungen für die Verwendung der ∆elta Anwendungen der ki elements UG (haftungsbeschränkt)

Die ki elements Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), im Folgenden „ki elements“ genannt, mit Sitz am Holzbrunnen 1a, 66121 Saarbrücken, vertreten durch Geschäftsführer Nicklas Linz, ist Ersteller und Anbieter der Webanwendung ∆elta sowie mobiler Apps zur Unterstützung von Therapeuten in der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der entsprechenden Therapie und ermöglicht Menschen mit kognitiven Problemen ein selbstständiges Üben zu Hause. Alle Webanwendungen sowie alle mobilen Applikationen werden im Folgenden „die Anwendung“ genannt. Die Anwendung ersetzt weder eine ärztliche Untersuchung, noch stellt sie eine medizinische oder eine ärztliche Beratungsleistung dar. Bei medizinischen Fragen ist ein Facharzt zu konsultieren. ki elements stellt mit der Anwendung lediglich ein Unterstützungssystem für das Hirnleistungstraining zur Verfügung. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis abschließend und gelten ausschließlich. Die ∆elta Anwendung wird ausschließlich gemäß dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung gestellt. Ki elements widerspricht ausdrücklich der Geltung etwaiger Geschäftsbedingungen von Benutzern der Anwendung. Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, ki elements hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt. Die Nutzungsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch Unternehmern. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person bzw. rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit nachgeht (§ 14 BGB).  

1. Funktionen und Inhalte

ki elements Therapeut: ki elements bietet Therapeuten mit Hilfe der ∆elta Anwendung die Möglichkeit, Patientenprofile anzulegen, standardisierte kognitive Testverfahren durchzuführen und den Zugriff auf eine große Datenbank an Übungsmaterial (iPad-Anwendung). Für jeden Patienten kann der Therapeut individuelles Übungsmaterial zusammenstellen. Das Übungsmaterial kann mithilfe der Therapeuten-Anwendung ∆elta clinical frei angezeigt werden oder in vorgegebenen Übungen trainiert werden. Therapeuten können das individuell zusammengestellte Übungsmaterial auch an diejenigen Patienten übermitteln, die die ∆elta home Anwendung zum Eigentraining nutzen. Der Funktionsumfang unterscheidet sich je nach gebuchter Lizenz. ki elements Patient: ki elements bietet Patienten mithilfe der ∆elta home Anwendungen die Möglichkeit des eigenständigen Übens des durch den Therapeuten ausgewählte, Therapie ergänzende Übungsmaterial. Dazu stehen in der Anwendung vorgegebene Übungen zur Verfügung. Die Schwierigkeit der Übungen legt der behandelnde Therapeut fest. Während des Übens werden die Ergebnisse aufgezeichnet. Neues Übungsmaterial kann vom Therapeuten über die ∆etla clinical Anwendung (iPad-Anwendung) verordnet werden.
  1. Damit der Therapeut dem Patienten die für ihn zusammengestellten Übungen in die ∆elta home Anwendung übermitteln kann, muss der Patient den vom Therapeuten bereitgestellten Code in der ∆elta home Anwendung angeben. Hat die Verknüpfung von Therapeuten und Patienten stattgefunden, kann das Übungsmaterial übertragen werden. Zukünftige Änderungen des Eigentrainings durch den Therapeuten werden nach dem Abspeichern direkt in der Anwendung des Patienten übernommen.
  2. Die Übertragung zwischen der Patienten-Anwendung und der Therapeuten-Anwendung kann beiderseitig beendet werden.

2. Registrierung

  1. Um die Anwendung von ki elements verwenden zu können, muss der Nutzer sich zunächst in der Anwendung mit seinem Namen, seiner E-Mail-Adresse sowie einem von ihm frei gewählten Passwort registrieren. Die Registrierung ist kostenlos. Kosten entstehen erst bei der Buchung kostenpflichtiger Leistungen/Pakete.
  2. Der Nutzer muss bei der Registrierung volljährig und voll geschäftsfähig sein. Minderjährige Nutzer und/oder Nutzer, die nicht voll geschäftsfähig sind, können nur durch ihren gesetzlichen Vertreter registriert werden.
  3. Jeder Nutzer darf sich nur einmal anmelden. Bei der Registrierung muss der Nutzer sich für eine Anmeldung als Therapeut oder als Patient entscheiden. Als Therapeut darf sich nur anmelden, wer eine erfolgreiche Ausbildung als Ergotherapeut absolviert hat und einen entsprechenden Beruf ausübt.
  4. ki elements behält sich das Recht vor, kostenlose Leistungen jederzeit zu ändern und/oder einzustellen. 

3. Vertragsschluss über kostenpflichtige Leistungen

  1. Der Nutzer kann in der Anwendung zusätzlich kostenpflichtige Leistungen buchen. Patienten können die Anwendung nur im Rahmen einer Begleitung durch einen Therapeuten nutzen, der entsprechende Übungen zusammenstellt.
  2. Der Umfang der Leistungen und die Höhe der Kosten richten sich nach der von den Nutzern gewählten Lizenz. Der Therapeut kann jederzeit einen Wechsel in ein teureres Paket vornehmen.
  3. Der Nutzer kann in der Anwendung ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags über kostenpflichtige Leistungen durch Betätigen des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ abgeben. Der Nutzer wird, wenn ki elements das Angebot annimmt, binnen zwei Werktagen eine Bestätigung der Bestellung durch ki elements erhalten. Sollte der Nutzer eine solche Erklärung nicht fristgerecht erhalten, ist er nicht mehr an die kostenpflichtige Bestellung gebunden.
  4. ki elements übersendet dem Nutzer bei Vertragsschluss noch einmal den Vertragstext und die Nutzungsbedingungen per E-Mail. Der Nutzer kann in seinem Nutzerkonto auch stets die von ihm gebuchten kostenpflichtigen Leistungen einsehen.
  5. Die Nutzung der kostenpflichtigen Leistungen ist bei Zahlung mittels Banküberweisung spätestens drei Werktage nach Anweisung der Bank durch den Nutzer und bei Zahlungen per Kreditkarte spätestens einen Werktag nach Zahlungsanweisung des Kreditinstitutes durch den Nutzer möglich.

4. Zahlungsbedingungen

  1. Die Kosten sind mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.  Der Nutzer kann zwischen den von ki elements zur Verfügung gestellten Zahlungsmitteln wählen.
  2. Gutscheine und Aktivierungscodes können im Bestellvorgang eingelöst werden. Der Rechnungsbetrag reduziert sich entsprechend. Gutscheine sind im angegebenen Zeitraum nur einmal einlösbar und werden nicht in bar ausgezahlt.
  3. Der Nutzer, der kein Verbraucher ist, gerät in Verzug, wenn er innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit nicht geleistet hat.
  4. Verbraucher geraten ebenso innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit in Verzug, wenn sie auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung hingewiesen werden.

5. Vertragslaufzeit, Kündigung

  1. Die Vertragslaufzeit für die kostenpflichtigen Leistungen ergibt sich aus dem von dem Nutzer gewählten Paket.
  2. Für Patienten endet der Vertrag mit Ablauf der Vertragslaufzeit automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Die Patienten werden rechtzeitig vor Ablauf der Vertragslaufzeit über dessen Ablauf und die Möglichkeit des Neuabschlusses eines Vertrages informiert. Die kostenlose Testphase für Therapeuten endet automatisch nach 30 Tagen, ohne dass es einer Kündigung Bedarf.
  3. Das Recht der Parteien zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Diese Kündigung muss in Textform erfolgen.

6. Pflichten der Nutzer

  1. Die Nutzer stellen sicher, dass sie über die notwendige Hard- und Software verfügen, um die Anwendung nutzen zu können. Erforderlich ist insbesondere ein Internetzugang. Verbindungskosten sind von dem Nutzer selbst zu tragen und sind nicht in den Kosten der ∆elta Anwendungen mit inbegriffen. Therapeuten benötigen des Weiteren ein iPad zur Nutzung der ∆elta clinical Anwendung. Dieses darf nicht älter als vier Jahre sein.
  2. Der Nutzer sollte stets die neuste Version der Anwendung verwenden und zur Verfügung stehende Updates unverzüglich installieren, damit die ∆elta Anwendung immer auf dem neusten technischen Stand ist. Mit Updates werden die Funktionen und Leistungen der Anwendung verbessert, ergänzt, erweitert und mögliche Sicherheitslücken geschlossen.
  3. Der Nutzer ist verpflichtet, die Funktionen und Leistungen der Anwendung nur sachgerecht zu nutzen, sowie seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, keine rechtswidrigen Handlungen vorzunehmen wie bspw. das unerlaubte Speichern, Herunterladen, Kopieren oder Auslesen von Daten und Inhalten der digitalen Dienste, um sie anderweitig außerhalb der Dienste von ki elements zu nutzen, zu veröffentlichen oder zu einem Zwecke zu verwenden, der von ki elements nicht vorgesehen ist. Dies gilt sowohl für nicht-kommerzielle als auch für kommerzielle Zwecke.
  4. Therapeuten sind dazu verpflichtet, die Eignung der Anwendung für die therapeutische Behandlung des jeweiligen Patienten zu überprüfen. Sie sind ebenfalls dazu verpflichtet, das Patientengeheimnis zu wahren und von ihren Patienten Schweigepflichtsentbindungen für die Nutzung der Dienste von ki elements einzuholen. Es dürfen keine personenbezogenen Daten und/oder besondere Kategorien personenbezogener Daten von Personen verarbeitet werden, die nicht ausdrückliche die Einwilligung dazu erteilt haben.

7. Lizenz, Nutzungsrechte

  1. Der Nutzer erhält nur für die Dauer der vertraglichen Laufzeit ein auf die Nutzung der Inhalte in der Anwendung beschränktes Nutzungsrecht. Die Lizenz für die mobile Anwendung bezieht sich auf ein Endgerät. Will der Nutzer die Anwendung auf mehreren mobilen Endgeräten nutzen, muss er die entsprechende Anzahl von Lizenzen erwerben.
  2. Die Inhalte dürfen weder kopiert, bearbeitet, noch anderweitig weiterverwendet werden.
  3. Es ist nicht gestattet, den Quellcode der Anwendung zu ändern, zu kopieren oder zu übersetzen. Außerdem ist es nicht gestattet, mit Viren oder anderem bösartigem Code dem Service von ki elements zu schaden. Der Nutzer verpflichtet sich ferner dazu, keine Änderungen/Manipulationen an der Anwendung vorzunehmen, keine Zurückentwicklung der Anwendung vorzunehmen (Verbot des Reverse-Engineerings), die Anwendung nicht zu dekompilieren und die Sicherheitsfunktionen/den Kopierschutz der Anwendung nicht zu umgehen.
  4. Die Lizenz zur Nutzung der Inhalte bzw. der Zugang zu den Inhalten darf nicht auf einen Dritten übertragen und/oder diesem überlassen werden.

8. Gewährleistung und Haftung

  1. Bei der Nutzung der Webwendung auf einem mobilen Endgerät kann die Ansicht eingeschränkt sein, weswegen ki elements die Verwendung eines Computers für eine Webanwendung und die Benutzung eines mobilen Endgerätes für Apps empfiehlt.
  2. ki elements haftet nicht für den therapeutischen Erfolg durch die Verwendung der Anwendung. Die Nutzung erfolgt auf eigene Verantwortung.
  3. ki elements haftet zudem nicht für Anwendungsfehler der Nutzer.
  4. Der Nutzer verpflichtet sich, Mängel oder Schäden, die den Betrieb oder die Sicherheit des Dienstes beeinflussen könnten, unverzüglich zu melden, sofern der Nutzer Unternehmer ist. Hierbei soll der Nutzer alle Maßnahmen treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder deren Beseitigung erleichtern oder beschleunigen.
  5. Ob ein Mangel vorliegt, richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Demnach liegt ein Mangel insbesondere dann vor, wenn die Anwendung die in der Leistungsbeschreibung angegebenen Funktionen nicht erfüllt oder in anderer Weise nicht funktionsgerecht arbeitet, so dass die Nutzung der Anwendung unmöglich oder nur eingeschränkt möglich ist.
  6. ki elements ist verpflichtet, Mängel an der Software schnellstmöglich zu beheben. Bei der Mängelbeseitigung wird sich ki elements bemühen, dass keine Unterbrechung der Nutzung auftritt. Die Gewährleistung richtet sich nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen über den Mietvertrag, §§ 535 ff BGB. Der § 536 a Abs. 1, 1. Alt. BGB, der einen verschuldensunabhängigen Schadensersatzanspruch des Nutzers gegen ki elements beinhaltet, ist ausgeschlossen.
  7. ki elements haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
  8. Für sonstige Schäden haftet ki elements nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten) oder wenn es sich um ein allein von ki elements zu beherrschendes Risiko handelt.
  9. In den Fällen des Absatzes (h) ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern der Nutzer Unternehmer ist.
  10. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen von ki elements.

9. Servererreichbarkeit

  1. ki elements gewährleistet eine Serverreichbarkeit von 98,5% im Jahresdurchschnitt.
  2. Ausgenommen hiervon sind die Zeiten für Wartungs- und Pflegearbeiten durch ki elements.
  3. ki elements ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben sowie behördliche Maßnahmen.

10. Schlussbestimmungen/ Änderung der Nutzungsbedingungen

  1. ki elements behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. ki elements wird dem Nutzer die Änderung der Nutzungsbedingungen spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten mitteilen und ihm diese übermitteln. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 2 Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung, dann gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen fristgemäß, so ist ki elements berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Nutzungsbedingungen in Kraft treten sollen oder zu den bisherigen Bedingungen fortzusetzen.
  2. Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt. Es ist deutsches Recht anwendbar, soweit der Nutzer Kaufmann ist.
  3. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
  4. Sofern die Parteien Vollkaufleute sind, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt des Sitzes von ki elements als Gerichtsstand vereinbart.